11. 10. 2017

Das war das Ergebnis eines Kennenlernbesuchs von Dr. Olaf Heinrich, Präsident des Bezirkstags und der Europaregion Donau-Moldau (EDM), und Regierungspräsident Rainer Haselbeck beim Pilsener Regionspräsidenten Josef Bernard. Bernard, seit vergangenem Jahr im Amt, bekräftigte dabei den Willen, mit Niederbayern zusammenzuarbeiten, gerade auch in Sachen EDM. „Wir haben keine größeren Freunde als in Deutschland", bekräftigte der Regionspräsident bei einem sehr offenen Gespräch. Gleichzeitig warb er um Unterstützung bei grenzüberschreitenden Infrastrukturprojekten.

Es gebe keine bessere wirtschaftliche Zusammenarbeit als mit Deutschland, erklärte Bernard den Besuchern aus Niederbayern. Gerade Bayern sei ein wichtiger Wirtschaftspartner. Die längste Grenze habe die Region Pilsen mit der Oberpfalz, dennoch seien die Beziehungen mit dem ebenfalls angrenzenden Niederbayern enorm wichtig. Auch Dr. Heinrich freute sich über die guten Kontakte: „Und wir sehen mit Bewunderung, wie sich die Region Pilsen entwickelt hat." Die Region Pilsen, so der Bezirkstagspräsident, sei für Niederbayern ein sehr wichtiger Partner: „Die gemeinsame Landesgrenze ist deutlich länger als die zu Südböhmen."

Gerade aber aus diesem Grund sei eine weiterentwickelte Kooperation nötig, erklärte Heinrich. Denn: Ab 2020 beginnt bei der Europäischen Union die neue Förderperiode. Gab es dabei bislang Mittel in Grenzräumen, stehe dies beim nächsten Mal in den Sternen, da sich beide Regionen, Niederbayern und Pilsen, enorm entwickelt hätten und daher nur noch schwieriger an Förderungen gelangen werden. Dr. Heinrich sieht, auf Anraten von EVP-Fraktionschef und Europaabgeordneten Manfred Weber, hier Chancen, wenn die EDM die Rechtsform eines Europäischen Verbandes Territorialer Zusammenarbeit (EDM) wählt, der förderfähig wäre und an neue Töpfe der EU andocken könnte.

Der Bezirkstagspräsident warb dafür, nach Jahren der intensiven Zusammenarbeit der EDM, die insgesamt sieben Regionen in Bayern, Tschechien und Österreich vernetzt, nun zu entscheiden, ob die Kooperation intensiviert werden soll. Der Fokus solle auf einige wenige, aber aussagekräftige Projekte gelegt werden, die gefördert würden und die Region weiter nach vorne bringen würden. Auch der Regierungspräsident bekräftigte die Notwendigkeit, sich auf die neue Lage in der Europäischen Union einzustellen: „Nach dem Brexit fällt Großbritannien als einer der großen Nettozahler in der EU weg. Der Kuchen der Fördergelder wird somit kleiner."

Dennoch, so Dr. Heinrich, gebe es in Sachen Gründung eines EVTZ noch viele offene Fragen. Bernard signalisierte die Bereitschaft, sich gemeinsam auf den Weg zu machen und diese Unklarheiten auszuräumen. Dazu wurde beschlossen, einen Besuch in Brüssel zu organisieren, um mit Manfred Weber und den tschechischen Europaabgeordneten Informationen über eine mögliche Gründung des EVTZ, aber auch die Möglichkeit, durch die Einrichtung Fördergelder zu bekommen, zu sammeln.

Das Treffen in Pilsen soll nicht die einzige Zusammenkunft der drei Präsidenten sein. Binnen der kommenden drei Monate wurde ein Besuch von Josef Bernard in Niederbayern vereinbart. Dabei soll der Sozialist die Region kennen lernen, zudem soll über eine weitere Zusammenarbeit gesprochen werden. Die Bereitschaft dazu war in Pilsen da und die Chemie stimmte: „Ich freue mich über diese offene Gesprächsatmosphäre und die Möglichkeit, neue Wege für die EDM auszuloten", so das Fazit von Dr. Heinrich


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